Wie das Bielefelder Westfalen-Blatt unter Berufung auf das Bundesversicherungsamt (BVA) berichtet, sind Ärzte von einzelnen Krankenkassen gedrängt worden, Diagnosen von Patienten noch einmal zu überprüfen. Daraufhin hätten sich die betroffenen Mediziner an die Kassenärztliche Vereinigung und das BVA gewandt.

Diese Patienten sollten demnach anders eingestuft werden, damit die Krankenkassen zusätzliches Geld aus dem Gesundheitsfonds erhielten. Der sogenannte morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich sieht hierfür 80 Krankheiten vor.

Das BVA war vor der Sommerpause durch eine Gesetzesänderung mit der bundesweiten Prüfung solcher Vorwürfe beauftragt worden. Laut der Behörde wurden drei Fälle bekannt, in denen Krankenkassen auf Ärzte Einfluss nehmen wollten. Es handle sich um die AOK Niedersachsen, die BKK Salzgitter und die Deutsche BKK, sagte BVA-Sprecher Theo Eberenz der Zeitung. Bei einem Verdacht müssten die Kassen glaubhaft begründen, warum die Diagnosen geändert wurden. Sollte dies nicht der Fall sein, würden die Zuwendungen aus dem Risikostrukturausgleich gekürzt.

Die AOK Niedersachsen versicherte dagegen, sie habe zu keinem Zeitpunkt die von Ärzten gestellten Diagnosen beeinflusst. "Ärztliche Diagnosen sind für uns unantastbar - es geht lediglich um die korrekte Kodierung gesicherter Diagnosen nach dem internationalen Verzeichnis der Krankheiten", sagte AOK-Sprecher Klaus Altmann. Das niedersächsische Sozialministerium als Aufsichtsbehörde habe das Vorgehen der Krankenkasse zudem geprüft und nicht beanstandet.

Dem Bericht zufolge soll es auch in Baden-Württemberg ähnliche Fälle gegeben. Außerdem stehe ein Hausarztvertrag in der Kritik, den die AOK Bayern mit dem Hausärzteverband abgeschlossen hat. Ziel des Vertrags sei es demnach, "Ärzte zu ködern, um die Diagnosen zu korrigieren".